Steffi Thede Leiterin
des Kommunalservice der Gemeinde
Panketal
Zum 1. Januar 2009 wird der Eigenbetrieb
"Kommunalservice" der Gemeinde
Panketal die Wassserversorgung für
die Gemeinde in eigene Hände nehmen.
Warum hat sich die Gemeinde entschlossen,
aus dem Wasser- und Abwasserverband Panke/Finow
auszutreten und die Wasserversorgung künftig
in Gemeindehand zu nehmen?
Der Austritt Bernaus mit dem Ortsteil Schönow
aus dem Abwasserzweckverband Panketal im
Jahr 2006 und die Bildung des Eigenbetriebes
Kommunalservice Panketal der Gemeinde Panketal
waren für die Panketaler Gemeindevertreter
Anlaß,die Übernahme auch der
Wasserversorgung in eigene Regie als Entscheidungsvariante
auf die Tagesordnung zu setzen. Von der
Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim
wurde dazu grünes Licht gegeben. Andererseits
war der WAV Panke/Finow daran interessiert,
die Gemeinde Panketal mit ihren rund 19.200
Einwohnern in seinen Verband zu integrieren.
Im Juni 2008 wurde gemeinsam mit der Stadt
Bernau und dem WAV Panke/Finow ein unabhängiges
Gutachten zur betriebswirtschaftlichen Untersuchung
der Entwicklung der Gebühren und Beiträge
in verschiedenen Strukturvarianten in Auftrag
gegeben. Die weiteren Entscheidungen sollten
davon abhängig gemacht werden, wie
für die Bürger dauerhaft niedrige
Gebühren und Beiträge erreicht
werden können, denn Strukturveränderungen
sind kein Selbstzweck sondern Mittel zum
Zweck.
Warum hält Panketal dennoch an
den Austrittsplänen fest?
Addiert man die Trinkwasser- und Abwassergebühren,
die nur für das Gebiet der Gemeinde
Panketal ermittelt wurden, ergeben sich
bis 2016 Kostenvorteile für Panketal,
wenn die Gemeinde die Trinkwasserversorgung
und Abwasserentsorgung in Eigenregie übernimmt.
Anders ausgedrückt: Würde Panketal
in das jetzige Versorgungsgebiet des WAV
Panke/Finow eingegliedert, finanzieren die
Panketaler Bürger die Kosten für
Bernau mit. Das wollen die Panketaler Gemeindevertreter
unseren Bürgern jedoch nicht zumuten.
Panketaler Abgeordnete entscheiden für
Panketaler Bürger. Hinzu kommt, dass
die Gemeinde Panketal in der Verbandsversammlung
des WAV Panke/Finow aufgrund der Stimmverhältnisse
keine Chance hat, Einfluss auf die Entscheidungen
zu nehmen. Auch, dass das Vertrauensverhältnis
ist aus Sicht der Panketaler Gemeindevertreter
stark getrübt. So wurde zum Beispiel
die in der Endfassung des Gutachtens von
heute auf morgen vorgenommene Reduzierung
des Geschäftsbesorgungsentgeltes um
2,8 Mio Euro zugunsten der Variante des
Gesamtverbandes sehr skeptisch betrachtet
Auch die Entscheidung des Vorstandes des
WAV Panke/Finow, bei einem Austritt Panketals
aus dem Verband die Einleitung der Panketaler
Abwässer in die gemeinsame Abwassertransportleitung
ADL 500 ab 2011 zu untersagen - wenn rechtlich
auch kaum durchsetzbar - hat die Panketaler
Abgeordneten sehr empört. Deshalb haben
die Panketaler Gemeindevertreter beschlossen,
aus dem WAV auszutreten und die Trinkwasserver-
und Abwasserentsorgung im Eigenbetrieb zu
organisieren.
Sind denn die Voraussetzungen da,
um die Trinkwasserversorgung auf Gemeindegebiet
absichern zu können?
Zum 1. Januar wird der Eigenbetrieb Kommunalservice
Panketal der Gemeinde Panketal das Zepernicker
Wasserwerk und das Leitungsnetz in sein
Eigentum übernehmen. Die technische
Betriebsführung der Wasserversorgung
ist Gegenstand einer Ausschreibung, an der
sich sieben Firmen, darunter die Stadtwerke
Bernau GmbH beteiligt haben. Die Auswertung
der Angebote ist abgeschlossen. Anlässlich
der Gemeindevertretersitzung am 15.12.2008
wird die Gemeindevertretung über die
Auftragsvergabe entscheiden.
